Proteste bei TPP-Unterzeichnung

Das pazifische TPP schafft wie das transatlantische TTIP eine gewaltige Freihandelszone, die von den einen herbeigesehnt, von anderen gefurchtet wird. Bei der feierlichen Unterzeichnung gab es nun scharfe Proteste. Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) ist im neuseelA�ndischen Auckland feierlich unterzeichnet worden. Die Zeremonie wurde live im Fernsehen ubertragen. Im Oktober hatten sich zwAllf Pazifik-Anrainerstaaten auf die grAlA�te Freihandelszone der Welt geeinigt.

Neben den WirtschaftsmA�chten USA und Japan sind auch Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam dabei. Zusammen stehen diese LA�nder fur rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Allerdings fehlt China, die zweitgrAlA�te Volkswirtschaft der Welt. In der Freihandelszone sollen ZAllle und Handelsbarrieren weitgehend abgeschafft werden.

Noch sind nicht alle Hurden genommen

US-PrA�sident Barack Obama begruA�te die Vereinbarung und forderte den Kongress auf, sie "so schnell wie mAlglich" zu ratifizieren. Das transpazifische Freihandelsabkommen "stA�rkt unsere Fuhrung im Ausland und stutzt ArbeitsplA�tze hier in den USA", erklA�rte Obama in Washington.

Globalisierungsgegner furchten jedoch, der Pakt kAlnne vor allem multinationalen Konzernen dienen, wA�hrend Arbeiter das Nachsehen hA�tten. Sie kritisieren zudem die Geheimverhandlungen fur das Abkommen. Tausende Demonstranten blockierten in Auckland die StraA�en rund um das Sky-City-Konferenzzentrum, in dem die Feierlichkeiten stattfanden (Artikelbild). Sie zogen mit Trillerpfeifen und Trommeln durch die StraA�en.

Mit der Unterzeichnung beginnt der Ratifizierungsprozess. Jeder Staat musse das Abkommen ohne A�nderungen binnen zwei Jahren billigen, sagte der neuseelA�ndische Handelsminister Todd McClay. Unklar ist, ob das gelingt. In einigen LA�ndern regt sich Kritik wegen Verschlechterungen bei Arbeitnehmerrechten, Umweltschutz und dem Zugang zu Medikamenten.

Source: DW

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